Pegida-Gründer Lutz Bachmann in Würzburg verurteilt

Lutz Bachmann, der Gründer von Pegida Dresden, wurde vom Landgericht Würzburg zu einer Unterlassung verurteilt.

Im September 2015 kommentierte er einen Zeitungsartikel durch einen Facebook-Post. In diesem nannte er die beiden Bürgermeister aus dem Landkreis unter anderem „Bunte-Bürgermeister-Deppen“. Eine Formulierung, die die Politiker als Beleidigung empfanden.

Bachmann wies die Anschuldigung zurück. Er habe das Wort „Depp“ lediglich im Sinne von „unbeholfen“ verwendet. Doch das sah die Richterin anders.

Der 43-jährige darf nun unter Anordnung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro, oder bis zu sechs Monaten Ordnungshaft, die zwei Bürgermeister aus dem Landkreis Würzburg nicht mehr als „Bunt-Bürgermeister-Deppen“ beschimpfen.

Der Pegida-Gründer wurde zudem verurteilt, für die Gerichtskosten und die Anwaltskosten der Bürgermeister – zusammen rund 5000 Euro – aufzukommen. Die Entscheidung ist mittlerweile rechtskräftig.

Lutz Bachmann ist in der Zwischenzeit Medienberichten zufolge nach Teneriffa umgezogen.